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Wenn in den Medien von Schuldenkrise die Rede ist, geht es fast immer um Staatsschulden. Tatsache ist aber, dass die Schulden privater Haushalte und Unternehmen in den meisten Ländern mindestens ebenso hoch oder sogar höher sind als die öffentlichen Schulden. Weiterhin wird gezeigt, dass die Schulden dieser Welt niemals zurückgezahlt werden können, dass Versuche in dieser Richtung zu einer Vertiefung der allgemeinen Wirtschaftskrise führen werden und eine Vergesellschaftung des Finanzsektors ein notwendiger, wenngleich unzureichender Schritt zur Überwindung der Kredit- und Wirtschaftskrise ist.

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Wer hat Schulden und was ist das Problem dabei?

Serie zur Schuldenkrise I

von Ingo Schmidt, Ingo Schmidt leitet das Labour Studies Program der Athabasca University in Vancouver.

Wenn in den Medien von Schuldenkrise die Rede ist, geht es fast immer um Staatsschulden. Tatsache ist aber, dass die Schulden privater Haushalte und Unternehmen in den meisten Ländern mindestens ebenso hoch oder sogar höher sind als die öffentlichen Schulden.

In dieser Ausgabe der SoZ beginnen wir eine Artikelserie, in der erklärt wird, worin das Problem mit den Schulden besteht und weshalb der Kreditboom vergangener Jahre und Jahrzehnte zu einer internationalen Kreditkrise geführt hat. Weiterhin wird gezeigt, dass die Schulden dieser Welt niemals zurückgezahlt werden können, dass Versuche in dieser Richtung zu einer Vertiefung der allgemeinen Wirtschaftskrise führen werden und eine Vergesellschaftung des Finanzsektors ein notwendiger, wenngleich unzureichender Schritt zur Überwindung der Kredit- und Wirtschaftskrise ist.

Staatsschulden sind ein Problem…

Am Anfang war die Immobilienkrise. Damals, 2006/07, konnte eine zunehmende Zahl amerikanischer Haushalte am unteren Ende der Einkommenspyramide ihre Hypothekenschulden nicht mehr bedienen. Im Sommer 2008 waren die Hypothekenbanken Fannie Mae und Freddie Mac zahlungsunfähig und konnten nur durch öffentliche Gelder vor der Pleite gerettet werden. Die Immobilienkrise führte sehr schnell zum Börsenkrach und zu einer allgemeinen Wirtschaftskrise. Um einen Zusammenbruch des Zahlungsverkehrs und Wirtschaftskreislaufs zu verhindern, wurden dem Finanzsektor in großem Umfang öffentliche Gelder zugeführt und Konjunkturprogramme aufgelegt.

Finanziert wurden diese staatlichen Rettungsaktionen von privaten Kreditgebern. Seither sind diese von der Angst geplagt, die öffentliche Kreditnehmer könnten in den gleichen Zahlungsschwierigkeiten enden wie private Schuldner vor und auch noch nach Ausbruch der Wirtschaftskrise.

Wenn nach privaten Haushalten und Unternehmen der Staat als Kreditnehmer ausfällt, wird es eng für die Besitzer von Geldvermögen. Was sollen sie tun, wenn alle, die einen Kredit aufnehmen wollen, ihn mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht werden zurückzahlen können? Und wenn diejenigen, die zahlen könnten, keinen Kredit brauchen, weil sie selber auf der Suche nach rentablen und sicheren Geldanlagen sind?

Von solchen Sorgen können die meisten Menschen freilich nur träumen. Sie plagt vielmehr die Angst, die nächste Sparrunde könnte sie den Job, das Arbeitslosengeld oder die Rente kosten. Auch unter ihnen gibt es viele, die in ausufernden Staatsfinanzen die Ursache ihrer Probleme sehen und einen Tritt auf die Schuldenbremse befürworten. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Staatsschulden als Folge von Subventionen an den Finanzsektor aufgelaufen sind oder wegen großzügiger Unterstützung der Sozialversicherungen oder öffentlicher Dienstleistungen.

Wenn sich bei den oberen Zehntausend nichts holen lässt, die vom Sparen ohnehin nichts merken, findet sich auf der sozialen Leiter unter mir immer noch jemand, bei dem sich sparen lässt, ohne mir weh zu tun. Von der Diagnose der Staatsschuldenkrise über den Sparzwang führt ein direkter Weg zur Entsolidarisierung unter denen, die wenig oder gar nichts haben. Die Geldgesellschaft frisst ihre Kinder. Wer bei diesem Fressen nicht mitmachen will, tut gut daran, die Schuldenkrise aus einer anderen Perspektive zu betrachten und von dort aus solidarische Ansätze zu ihrer Lösung zu entwickeln.

…private Schulden aber auch

Die nackten Zahlen wirken dramatisch: 2009 betrug der Anteil der öffentlichen Schulden am Bruttoinlandsprodukt in Deutschland 73%, in den USA 67%, in Japan 197%, in Großbritannien dagegen bescheidene 59%. Mit anderen Worten: Würden die Briten 59% ihres Inlandsprodukts in die Schuldentilgung stecken und ihren privaten Konsum, Investitionen und Staatsausgaben entsprechend zurückfahren, wären sie innerhalb eines Jahres schuldenfrei. Japan bräuchte zwei Jahre Nulldiät, um dahin zu kommen. Ein Ding der Unmöglichkeit.

Die Zahlen für den privaten Sektor sind nicht weniger dramatisch: Ausgerechnet die als sparsam geltenden Schweizer haben private Haushaltsschulden in Höhe von 118% des Bruttoinlandsprodukts aufgetürmt und liegen damit weit vor den Amerikanern (97%). Der britische Finanzsektor bringt es auf 194%, die spanischen Unternehmen außerhalb des Finanzsektors stehen mit 141% in der Kreide.

Solche Zahlen relativieren die griechischen Staatsschulden ganz erheblich. Diese lagen 2009, vor Ausbruch der Schuldenkrise, bei 127% und sind unter dem Druck der Sparauflagen von EU, EZB und IWF auf 158% im vergangenen Jahr angestiegen.

Ein echter Hammer sind allerdings die Gesamtschulden: also die addierten Schulden der  öffentlichen und privaten Haushalte, der Unternehmen und des Finanzsektors. Zählt man all diese zusammen, liegt Japan mit 471% vor Großbritannien (466%) an der Spitze, die USA bringen es auf 296%, Deutschland auf 286%. Reichlich viel für ein Land, dessen Politiker sich im Ausland als Sparkommissare aufspielen. Die Russen mit ihren 71% könnten diese Rolle viel glaubhafter spielen.

So beeindruckend solche Zahlen auch wirken mögen, so erklären sie doch nicht, wo bei den Schulden das Problem liegt. Weil jeder Schuld ein Vermögen gegenübersteht, könnte man die angeführten Zahlen ebenso gut als Bestandteil des Geldvermögens im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt ansehen – oder etwa nicht?

Der Schuldenberg ist zu hoch

Zunächst einmal: Kredite gehören ebenso zum kapitalistischen Geschäft wie die Beschaffung von Arbeitskräften, Rohstoffen und anderen Produktionsmitteln. Diese Dinge müssen oft bezahlt werden, bevor eine Ware produziert, geschweige denn verkauft ist. Wenn die eigenen Finanzreserven nicht ausreichen, erfolgt die Finanzierung des Geschäftsbetriebs durch Kreditvergabe oder den Verkauf von Unternehmensanteilen.

Sofern der erwartete Umsatz realisiert werden kann und die Kosten nicht aus dem Ruder laufen, lassen sich solche Kredite auch ohne größere Probleme bedienen bzw. Dividenden an die Käufer von Unternehmensanteilen zahlen. Eng wird es allerdings, wenn diese Bedingungen nicht erfüllt sind.

Wenn der Absatz dauerhaft stockt und die Kosten nicht gedrückt werden können, frisst der Schuldendienst die letzten Geldmittel auf. Danach folgt der Gang zum Konkursrichter. Es drohen dann sozialer Abstieg und individuelle Proletarisierung, die in der Geschichte des Kapitalismus so viele Handwerker und Bauern aus der Selbstständigkeit ins Proletariat befördert hat.

Im Zuge der amerikanischen Immobilienkrise erlebten viele Arbeiterhaushalte, die glaubten, sich mit ihren Häuschen den sozialen Aufstieg in die Mittelklasse erkauft zu haben, ihre Reproletarisierung.

Die Streichung von Renten und Arbeitslosenunterstützung im Zuge der allgemeinen Wirtschaftskrise erzeugt ähnliche Effekte rund um die Erde. Kredite bzw. Schulden gehören also nicht nur zum Geschäft, sie tragen auch zur Aufrechterhaltung bzw. – in einer Krise – zur Vertiefung der Klassenspaltung zwischen Proletariern und Kapitalisten bei.

All dies stört die Kapitalisten wenig. Für sie fangen die Probleme erst an, wenn sich herausstellt, dass sie einen Teil ihrer Vermögen abschreiben müssen, weil sie die ausstehenden Zinsen – von der Tilgung ganz zu schweigen – nicht eintreiben können. Dieser Fall tritt ein, wenn die Geldvermögen und die damit verbundenen Kreditausleihungen schneller wachsen als das Bruttoinlandsprodukt, aus dem der anstehende Schuldendienst geleistet werden muss. Genau dies war seit den frühen 80er Jahren der Fall.

Ideologisch hat der Neoliberalismus seinen Siegeszug im Namen solider Finanzen angetreten, praktisch aber liefen die Schulden dem realen Wirtschaftswachstum davon. 1980 lag die japanische Gesamtverschuldung bei 244%, die amerikanische bei 154%. Das ist nicht wenig, aber doch nichts im Vergleich zu den mittlerweile erreichten 471% bzw. 296%.

Von den 80er Jahren bis heute hat ein Kreditboom stattgefunden, der den Anteil der Schulden an der Wirtschaftsleistung verdoppelt hat. Deren absolute Beträge liegen längst jenseits der Zahlungsfähigkeit der jeweiligen Schuldner. Das hat schließlich zur Kreditkrise geführt.

Der Kredit und die Schaffung von Kaufkraft

Serie zur Schuldenkrise II. Die Wirtschaftsentwicklung aus der Sicht der Kreditpolitik.

von Ingo Schmidt

«Schaffung von Kaufkraft aus dem Nichts» ist aus kapitalistischer Sicht das Beste am Kredit. Kredite treiben die kapitalistische Entwicklung mächtig voran. Als Handelskredit senken sie die Zirkulationskosten, weil Unternehmen sich gegenseitig Zahlungsversprechen geben und diese gegeneinander aufrechnen. Das ist schneller und billiger als auf Barzahlung zu bestehen.

Darüber hinaus werden Ersparnisse, also nicht für Konsumzwecke verwendete Einkommen, gebündelt und als Kredite an Unternehmen sowie an private und öffentliche Haushalte weitergereicht, deren Einkommen nicht zur Finanzierung ihrer geplanten Investitions- und Konsumausgaben reicht. Damit wird Kaufkraft von denjenigen, die sie gegenwärtig haben, aber nicht brauchen, auf diejenigen übertragen, die sie nicht haben, aber meinen, sie bräuchten sie.

Neben dieser Übertragung von Kaufkraft schafft der Kredit aber auch Kaufkraft über die laufenden Einkommen hinaus. Die, in den Worten des neoliberalen Ökonomen Schumpeter, «Schaffung von Kaufkraft aus dem Nichts» ist aus kapitalistischer Sicht das Beste am Kredit.

Um im Konkurrenzkampf bestehen zu können, drücken Unternehmen auf die Kosten, wo sie nur können. Nur: Was dem einen Unternehmen die Kosten, sind einem anderen, den Zulieferern und Beschäftigten, die Einkommen. Mit den Kosten bei den einen werden bei anderen die Einkommen gedrückt, was an Kostensenkung gewonnen wird, geht an Kaufkraft verloren. Der von Marx festgestellte Widerspruch zwischen «absoluter Produktionskraft» und «Konsumtionskraft auf Basis antagonistischer Distributionsverhältnisse» kann durch den Kredit überwunden werden – zumindest vorübergehend.

Solange sich Banken auf die Bedienung der von ihnen vergebenen Kredite verlassen können, können die erwarteten Tilgungs- und Zinszahlungen als neuer und zusätzlicher Kredit vergeben werden, noch bevor der alte Kredit zurückgezahlt ist. Das Zahlungsversprechen des ersten Kreditnehmers reicht aus, um einem zweiten seinen Wunsch nach Kredit zu erfüllen. Auf diese Weise wird aus einer gegebenen Summe an Ersparnissen ein Vielfaches an Kredit und Kaufkraft. Das Problem unzureichender Nachfrage wird vertagt, solange der Kredit über die laufenden Einkommen hinaus für Nachfrage sorgt. Auf diese Weise wird der Aufschwung verlängert und beschleunigt – bis zu einem gewissen Punkt.

Die Bedienung von Konsumentenkrediten erfordert eine Einschränkung der laufenden Ausgaben oder höhere Einkommen. Sofern es sich bei den Kreditnehmern um Arbeiterhaushalte handelt, hieße dies höhere Löhne und damit höhere Produktionskosten für die Unternehmen. Sofern es sich um Kredite der öffentlichen Haushalte handelt, erfordert der Schuldendienst Ausgabenkürzungen oder Steuererhöhungen, die anderswo Einkommen und Nachfrage einschränken.

Ist der Kredit aber in die Finanzierung von Investitionen geflossen, stehen die Unternehmen irgendwann vor dem Problem, dass sie zusätzliche Produktionskapazitäten geschaffen, aber nicht in ausreichendem Umfang neue Kunden gefunden haben, weil die laufenden Einkommen und Ausgaben von privaten und öffentlichen Haushalten entweder mit der Ausdehnung des Produktionsvolumens nicht mithalten oder die Bedienung früher aufgenommener Kredite ihre Kaufkraft in der Gegenwart beschränkt.

Wird nun versucht, die Ausgaben durch Stundung anstehender Zins- und Tilgungszahlungen aufrechtzuerhalten, kommt der gesamte im Aufschwung aufgebaute Kreditüberbau ins Wanken. Ein Kreditausfall hier bringt die Kreditgewährung dort in Gefahr, Ausgaben, die auf diesen neuen Kredit berechnet waren, werden nicht getätigt, und die nunmehr ausbrechende Kreditkrise wird zum Ausgangspunkt einer allgemeinen Wirtschaftskrise.

Die Große Depression

Bis zur Großen Depression der 30er Jahre waren Bankenkrach und Konjunkturkrise tatsächlich die monetäre und die realwirtschaftliche Seite der kapitalistischen Medaille. Nur die Dauer und Tiefe der Depression sowie die zunehmende Angst, die Arbeiterbewegung könne so radikal sein, wie ihr kommunistischer Flügel behauptete, führten in der herrschenden Klasse zur Überzeugung, dass Zentralbanken und Staatshaushalt antizyklisch in den Akkumulationsprozess eingreifen und ihn so stabilisieren könnten.

Die imperialistische Konkurrenz vom späten 19.Jahrhunderts bis in den Zweiten Weltkrieg hinein hätte eine binnenwirtschaftliche Stabilisierungspolitik ernsthaft behindert, selbst wenn sie versucht worden wäre. Der Aufstieg der USA zur unbestrittenen Führungsmacht erlaubte dann die Durchsetzung eines internationalen Finanzsystems, in dem die Bemühungen einzelner Staaten um Stabilisierung nicht durch unkontrollierte Kapitalzu- oder Abflüsse und hierdurch verursachte Änderungen von Zinsen und Inflationsraten konterkariert wurden.

Und noch eine entscheidende Änderung trat nach dem Zweiten Weltkrieg ein. Ein Prozess begrenzter, aber permanenter Inflation erleichterte den Kreditnehmern den Schuldendienst. Steigende Nominaleinkommen machten es leichter, die ausstehenden Zins- und Tilgungssummen aufzubringen, ohne die reale Kaufkraft einzuschränken. Der Realzins – also der im Kreditvertrag festgeschriebene Nominalzins abzüglich der Inflationsrate – war gering. Angesichts solch niedriger Zinsen war es vielfach lohnender, Geld statt bei der Bank im realen Investitionsprozess anzulegen. Kreditausweitung und niedrige Realzinsen trugen erheblich dazu bei, dass es der Nachkriegsaufschwung zu historisch einmaligen Wachstumsraten brachte.

Von permanenter Inflation…

Doch trotz kreditfinanzierter Nachfrage und staatlicher Stabilisierungspolitik lief auch im Aufschwung der Nachkriegszeit die Produktionskapazität der zahlungsfähigen Nachfrage schließlich davon, der Aufschwung endete in einer Krise. Anders als in früheren Krisen, in denen Unternehmen ihre Preise bestenfalls aufrechterhalten konnten, oft sogar senken mussten, um ihren Marktanteil zu behaupten, kam es in den 70er Jahren zu der bis dahin unbekannten Kombination von Krise und beschleunigter Inflation. Unternehmer versuchten, ihre Profitmargen angesichts der Krise durch steigende Preise zu verteidigen, die Arbeiter sahen hierin einen Angriff auf ihre Reallöhne, den es durch entsprechende Nominallohnerhöhungen abzuwehren galt, und schließlich griffen auch noch die Erdölexporteure in diesen Verteilungskampf ein. Mittels steigender Ölpreise suchten sie einen steigenden Anteil des weltweiten Reichtums in ihre Heimatländer umzulenken. Der Übergang von einer begrenzten Nachfrageinflation zu einer sich beschleunigenden Verteilungskampfinflation zehrte an der Kaufkraft der Geldvermögen, die während des Aufschwungs aufgebaut worden waren, in Zeiten der Krise aber ungenutzt auf irgendwelchen Bankkonten lagen.

…zur Hochzinspolitik und Wertpapierinflation

Angesichts dieser Kaufkraft- bzw. Vermögensverluste wurde der Ruf laut, die Inflation durch eine restriktive Wirtschaftspolitik einzuschränken. Als die Geldpolitik in den führenden kapitalistischen Ländern Anfang der 80er auf einen solchen Kurs einschwenkte, explodierten Zinsen und Kreditkosten. Wer Kredite zu variablen Zinssätzen aufgenommen hatte, wie viele Regierungen des Südens, saß in der Schuldenfalle. Unternehmen und Haushalte, die kreditfinanzierte Ausgaben geplant hatten, stellten ihre Pläne zurück, die Nachfrage ging zurück, die Weltwirtschaft war zurück in der Krise.

Es half alles nichts: Die Zinsen mussten wieder gesenkt und die Kreditvergabe in Gang gesetzt werden, um einen neuen Aufschwung in Gang zu setzen. Gleichzeitig strömten die Geldvermögen, die durch die Antiinflationspolitik vor fortschreitender Entwertung bewahrt wurden, in zunehmend deregulierte Finanzmärkte und sorgten dort für steigende Wertpapierpreise. Dies wurde zunächst aber nicht als neue Form der Inflation – Wertpapierinflation – wahrgenommen, sondern als Ausdruck tatsächlich steigender Vermögenswerte. Sie konnten beliehen und damit weitere kreditfinanzierte Nachfrage geschaffen werden. Schulden und Wertpapierpreise trieben sich gegenseitig in die Höhe.

Als die Wertpapierblase 2008 platzte, geriet die Weltwirtschaft abermals ins Stocken, die Schulden stiegen aber weiter, weil Regierungen Kredite für krisenbegrenzende Ausgabenprogramme und zur Stützung in Schieflage geratener Banken aufnahmen. Im Gegensatz zu den Bankzusammenbrüchen bis zur Depression der 30er Jahre, die regelmäßig zum Abschreiben fauler Kredite geführt hatten, wurden solche Abschreibungen seither vermieden, nicht zuletzt um eine Vertiefung der Wirtschaftskrise und die damit einhergehende politische Destabilisierung zu vermeiden.

Der Schuldenberg

Das ist bislang gelungen, hat nun aber in eine neue Sackgasse geführt: Die Bedienung der aufgelaufenen Schulden würde genau zu jener tiefen Krise führen, die vermieden werden soll. Andererseits steht einer neuen Welle der Kreditausweitung und Konjunkturankurbelung das Misstrauen der Geldvermögenbesitzer entgegen: Nachdem sie ihr Geld im letzten Aufschwung an einkommensschwache Häuslebauer verliehen und sich dabei die Finger verbrannt haben, zweifeln sie die Kreditwürdigkeit derer an, die einen Kredit gebrauchen könnten. Kreditwürdig sind nur noch die, die bereits genug Geld haben und selbst auf der Suche nach vertrauenswürdigen Kreditnehmern sind.

Durch weitere Kredite lässt sich der Widerspruch zwischen «absoluter Produktionskraft» und «Konsumtionskraft auf Basis antagonistischer Distributionsverhältnisse» nicht lösen.

Gibt es einen Ausweg aus dem Schuldenlabyrinth?

Serie zur Schuldenkrise III

von Ingo Schmidt

Schuldenabbau ist das Gebot der Stunde. Darüber besteht unter monetaristischen Ökonomen Einigkeit, auch wenn ihre keynesianischen Kollegen darauf hinweisen, dass Ausgabenkürzungen in Zeiten wirtschaftlicher Flaute zu einer Abwärtsspirale aus sinkender Nachfrage, Steuerausfällen und schlussendlich steigenden Schulden führen.Wer es nicht glaubt, schaue sich die Entwicklung in Griechenland an. Dort haben die von EU, EZB und IWF verordneten Sparprogramme die Rezession verschärft und die Schulden dadurch erst so richtig in die Höhe getrieben. Diese Erfahrung spricht ganz für das keynesianische Argument, dass man sich aus einer Krise nicht heraussparen kann, sondern herauswachsen muss.

Dem halten die Monetaristen freilich entgegen, dass die Ausgabenprogramme, die während der Weltwirtschaftskrise vor drei Jahren aufgelegt wurden, den Absturz bestenfalls abgebremst, aber keinesfalls für einen soliden Aufschwung gesorgt hätten. Gewachsen sei lediglich der Schuldenberg, der nun dringend abgebaut werden muss, weil andernfalls eine gigantische Inflationswelle auf uns zu rollt.

Dass es mit dem Konjunkturaufschwung nicht weit her ist, müssen nach einem Blick auf die aktuelle Wirtschaftsstatistik auch die Keynesianer zugeben. Mit Blick auf die Inflation  würden sich einige von ihnen allerdings wünschen, dass die Preise etwas schneller stiegen, ein Anstieg der nominellen Einkommen erleichtert nämlich den Schuldendienst, wenn gleichzeitig die Realeinkommen mehr oder weniger stagnieren.

Inflation ist (noch) kein Ausweg

Hätte, könnte, würde – je mehr die Wirtschaft auf der Stelle tritt, umso mehr dreht sich die wirtschaftspolitische Debatte im Kreis. Eine Lösung für das Doppelproblem einer Stagnation der Wirtschaft bei gleichzeitigem Wachstum der Schulden haben beide nicht.

Weil Gläubiger nur im äußersten Fall bereit sind, auf ihre Forderungen zu verzichten, ein allgemeiner Forderungsverzicht das Kreditsystem jedoch auszutrocknen droht, wäre die Entwertung ausstehender Schulden durch Inflation gar nicht das schlechteste. Die Gläubigervermögen würden hierdurch zwar an Wert verlieren, die Kreditverträge würden jedoch erfüllt, die Minderung der Schuldenlast würde vielleicht sogar Investitions- und Konsumneigung anregen und so zu dem so dringlich ersehnten Wachstum führen.

Doch obwohl die Privatwirtschaft nahezu unbegrenzt mit Liquidität versorgt wird, kommt es derzeit nicht zur Inflation. Spekulativ in die Höhe getriebene Rohstoff- und insbesondere Ölpreise schlagen beständig inflationäre Zündfunken, die allgemeine Preisexplosion aber bleibt aus. Nur wenn Unternehmen ihre steigenden Rohstoffkosten auf die Preise überwälzen oder Arbeiter steigende Löhne als Ausgleich für ihre steigende Kraftstoffpreise durchsetzen könnten, würde sich die Preis-Lohn- oder Lohn-Preis-Spirale in Bewegung setzen und die reale Kaufkraft der Geldvermögen entwerten.

Aber so läuft die Sache derzeit nicht: Angesichts stagnierender Nachfrage hüten sich die Unternehmen, ihre Preise anzuheben, und von den Arbeitern werden sie kaum unter Druck gesetzt, weil diese angesichts der Zunahme prekärer Arbeitsverhältnisse und drohender Arbeitslosigkeit massiv an Verhandlungsmacht verloren haben. Weil es Überschuss an beidem gibt, an Arbeitskraft und und an Produktionskapazität, lässt sich die Preis-Lohn-Spirale beim besten Willen nicht in Gang setzen.

Die Macht der Banken brechen

Wer die aktuelle Schuldenkrise verstehen will, sollte sich nicht allzu lange bei keynesianischer Kreislaufmechanik aufhalten und die monetaristischen Inflationsgespenster als das begreifen, was sie sind: ideologischer Ausdruck der Interessen des Kapitals, des produktiven wie des Geldkapitals. Näher kommt man dem Verständnis der Krise und ihrer Lösungsmöglichkeiten durch einen Blick auf die Klassenverhältnisse, die ihr zugrunde liegen.

Während der akuten Krisenphase 2008/9 hat das Kapital ausreichend deutlich gemacht, dass es seinen Bankensektor samt der dort aufbewahrten Geldvermögen und Schulden für «systemrelevant» hält. Mit der Drohung, die Wirtschaft ungebremst weiter abschmieren zu lassen, wurde die Sozialisierung fauler Kredite durchgesetzt. Mit Sozialisierung ist selbstverständlich nicht gemeint, dass die Vermögensbesitzer über höhere Steuern zur Tilgung fauler Kredite beitragen, sondern dass öffentliche Gelder zur Bedienung ihrer Forderungen umgewidmet und dafür an anderer Stelle eingespart werden. Wenn das nicht reicht, können selbstverständlich Mehrwertsteuer und andere Abgaben erhöht werden, die die Bezieher niedriger Einkommen ungleich stärker belasten als die Besitzer großer Vermögen.

Der Klassenkampf hat sich von der Sphäre des unmittelbaren Verteilungskampfs zwischen Kapital und Arbeit auf Auseinandersetzungen um die Verwendung des Staatshaushalts ausgeweitet. Die Angriffe von oben gehen ungehemmt weiter. Daran wird sich solange nichts ändern, bis die Angegriffenen die derzeit betriebenen Sozialisierung privater Schulden verweigern und erklären, dass sich die Gläubiger ihre Forderungen sonst wohin stecken können.

Das ist zugegebenermaßen nicht ganz einfach, weil die Rede von den «systemrelevanten» Banken nicht ganz falsch ist. Für das kapitalistische System sind private Banken in der Tat unverzichtbar. Selbst eine von Sozialisten statt von Monetaristen geleitete Zentralbank könnte die Wirtschaft nicht mit Liquidität versorgen, wenn das zwischen Zentralbanken und Realwirtschaft geschaltete Bankensystem die Kooperation verweigert. Die wirkliche Macht des Geldes besteht darin, dass die Banken bzw. ihre Eigentümer politische Zielsetzungen, die sie nicht teilen, boykottieren können.

Wenn es dem Finanzminister nicht gelingt, die Sozialisierung privater Schulden durchzusetzen, steht es den Banken offen, die Kanäle des Finanzsystems zu schließen, eine neuerliche Rezession und damit steigende Arbeitslosigkeit durchzusetzen und die Zahlungswilligkeit der kleinen Leute, die nun noch weniger Geld in der Tasche haben als vorher, wieder herzustellen. Und so geht es immer weiter – bis die kleinen Leute sich an den Aufbau eines Systems machen, in dem private Banken nicht mehr relevant sind oder gar nicht existieren.

Die Vergesellschaftung des Finanzwesens ist der einzige Ausweg aus der Macht des Geldes über die Produzenten des gesellschaftlichen Reichtums. Erst ausgehend von einem vergesellschafteten Finanzsystem lässt sich die Produktion für den Profit durch eine Produktion für den Bedarf ersetzen.

Keynes kommt nicht wieder

Serie zur Schuldenkrise IV

von Ingo Schmidt

Finanzmärkte erscheinen als unheimliche Macht. Im Aufschwung verzaubert die Leichtigkeit, mit der sie bestehende Vermögen vermehren. In diesen Zeiten dürfen sogar die Habenichtse hoffen, das schnelle Geld werde ihnen den sozialen Aufstieg erlauben, der ihnen trotz – oder wegen? – harter Arbeit bislang verwehrt blieb. In der Krise verängstigt dagegen die Kraft, mit denen die Finanzwelt Hoffnungen und reale Lebenschancen in den Strudel sinkender Börsenkurse, steigender Schulden und Firmenpleiten zieht.

Den meisten Menschen erscheint diese Macht gleichermaßen als unheimlich, faszinierend und furchterregend, weil sie von ihr ausgeschlossen sind, aber im Notfall die Kosten zu tragen haben. Tatsächlich spielen die Finanzmärkte im Kapitalismus eine gesellschaftlich notwendige und eine parasitäre Rolle zugleich.

Was tun mit dem Überschuss?

Einerseits sind sie Sammelstellen für Ersparnisse und stellen diese für Investitionen bereit. In jeder Gesellschaft, die über den unmittelbaren Verbrauch hinaus produziert, muss über die Verwendung des Überschusses entschieden werden. Welcher Teil davon soll jenen Gesellschaftsmitgliedern zufallen, die nicht zur Produktion beitragen? Welcher Teil soll zur Ausweitung der Produktionskapazitäten verwendet werden, so dass in der Zukunft mehr Konsummöglichkeiten bestehen? Ist eine Ausweitung der Produktion überhaupt anzustreben und welche Güter und Dienstleistungen sollen in Zukunft hergestellt werden?

Andererseits ist die kapitalistische Antwort auf diese Fragen klar: Die Produktion ist soweit auszudehnen, dass ein maximal zu erwartender Profit realisiert werden kann. Dabei ist in jene Produktionszweige zu investieren, die den höchsten Profit erzielen.

Diktiert werden diese Antworten von der Konkurrenz, die selbst die Allmachtsfantasien der Reichsten mit der Angst vor Versagen, Bankrott und sozialem Abschied durchsetzt.

Der neue Rentierkapitalismus

Die Beziehungen zwischen Geldvermögensbesitzern, Bankiers und Börsianern einerseits und Industriellen andererseits können ganz unterschiedlich aussehen. Während der Großen Depression der 30er Jahre propagierte John Maynard Keynes das Bündnis von Industrie und Arbeiterschaft gegen die Besitzer und Händler des Geldes. Letztere waren durch den Zusammenbruch von Börsen und Kredit arg angeschlagen und versuchten, aus ihrem Restkapital hohe Zinsen zu schlagen. Den Lohnraub, den sie zu diesem Zweck betrieben, machte Keynes für den Übergang eines zyklischen Wirtschaftsabschwungs in eine anhaltende Depression verantwortlich.

Zur Überwindung dieser Depression schlug Keynes vor, dass sich Regierungen vorhandene Ersparnisse zu niedrigen Zinsen borgen und als wirksame Nachfrage in den Wirtschaftskreislauf schleusen sollten. Das Bündnis zwischen Gewerkschaften und industriellem Kapital sollte durch die Anbindung der Löhne an die Produktivitätsentwicklung untermauert werden.

In den 70er Jahren erlebten die Rentiers, deren sanften Tod Keynes in den 30er Jahren beschworen hatte, eine Wiederauferstehung. Ihre Renditeforderungen, die sich aus Gewinnmöglichkeiten an der Börse speisten, halfen die mittlerweile als lästig empfundenen Forderungen der Gewerkschaften zurückzudrängen, schossen aber beständig über die zu realisierenden Profite hinaus. Im Zuge der Finanzkrise 2008/09 drohte den Rentiers eine Vermögensentwertung vergleichbar jener, die ihre Großeltern zu Beginn der Großen Depression getroffen hatte.

Sozialismus für die Banken?

Doch die Gegenwart ist keine bloße Wiederholung der Vergangenheit. Niedrige Zinsen und steigende Staatsausgaben, mit denen die keynesianische Wirtschaftspolitik seinerzeit den sanften Tod der Rentiers einleitete und die Realwirtschaft ankurbelte, sind zum Lebenselixier fauler Vermögensbestände geworden. Dieser Sozialismus für Banken und Börsen hat einen kapitalistischen Totalschaden, wie er den keynesschen Rezepten in den 30er Jahren vorausgegangen war, verhindert. Dafür drücken jetzt private und öffentliche Schulden die Investitionsneigung industrieller Kapitalisten. Vor allem aber lasten sie auf den Lohnzetteln und Sozialversicherungen der Arbeiterklasse.

Lohnraub ist auch heute ein Rezept zur Krisenverschärfung statt der Krisenüberwindung. Börsianer, Banker und Industrielle halten ihn gleichermaßen für alternativlos, weil Absatz versprechende Zukunftsmärkte nicht in Sicht sind.

Massenkonsum und die Industrialisierung vieler Länder des Südens haben die kapitalistische Akkumulation seit den 30er Jahren getragen und die Erde dabei an den Rand des ökologischen Zusammenbruchs geführt. Für einzelne Firmen ist der grüne Kapitalismus zwar ein gutes Geschäft, für die Weltwirtschaft als Ganzes stellt die Vermarktlichung der Natur aber eher einen Kostenfaktor dar. Die Frage woher zusätzliche Nachfrage kommen soll – und damit ein Wirtschaftswachstum, das die Rückzahlung ausstehender Schulden ermöglichen würde – bleibt unbeantwortet.

Einheit und Streit

Angesichts realwirtschaftlicher Stagnation wird auch der Versuch scheitern, die Schulden auf Kosten der lebendigen Arbeitskraft und der Natur zu sozialisieren. Die Finanzmärkte bleiben fragil und treiben die Politik zur Suspendierung demokratischer Teilhabe. Der Finanzkrise folgt nicht der Zusammenbruch des Finanzkapitals, sondern dessen Diktatur.

Es sei denn, die zur Bezahlung der Krisenlasten aufgerufene Bevölkerungsmehrheit nimmt die Wirtschaft in ihre eigenen Hände und entscheidet zukünftig selbst, was mit welchen Produktionsmethoden hergestellt wird.

Dieser Sozialismus für alle wird nicht konfliktfrei zu haben sein. Das Bild von der Einheit aller Ausgebeuteten und Unterdrückten stimmt nur mit Blick auf ihre Ausbeuter und Unterdrücker. Denen gegenüber müssen sie als Klasse gemeinschaftlich handeln, wenn sie die Chance haben wollen, ihr Schicksal selbst zu entscheiden. Aber unter uns werden wir fortwährend streiten.

Da werden sich welche nicht von gewohnten Arbeitsplätzen trennen wollen, obwohl sie die damit verbundenen Gesundheitsgefahren sehr genau kennen. Andere werden auch mal so richtig aus dem Vollen schöpfen wollen, obwohl sie wissen, dass wir an den kapitalistisch produzierten Normen des Massenkonsums zu ersticken drohen.

Alle werden wir uns manchmal den einfachen Maßstab der Profitrate zurückwünschen, wenn wir vor lauter Ökobilanzen, Umfragen über Konsumansprüche und Bereitschaft zum Arbeitseinsatz nicht ein noch aus wissen. Manche werden versucht sein, Investitionsentscheidungen und Produktionskontrolle einer auserlesenen Schar von Experten zu überlassen. Das hatten wir übrigens schon, es nannte sich «real existierender Sozialismus» und produzierte Stagnation und ökologische Krisen in ganz ähnlicher Weise wie der heutige Finanzmarktkapitalismus.

Trotzdem sind die Einigkeit gegen die weltweite Klasse der Ausbeuter und Unterdrücker und die Bereitschaft zum demokratischen Streit um eine gerechte Aufteilung von Arbeit und Konsum der einzige Weg, um Frieden mit uns und mit der Natur schließen zu können.

http://www.sozonline.de/2012/04/gibt-es-einen-ausweg-aus-dem-schuldenlabyrinth/

 

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