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Der Oberkommandierende der Nato in Europa, Admiral Stavridis, erklärt vor dem zuständigen Ausschuss des amerikanischen Senates in Washington, die Position der Nato gegenüber Syrien sei die gleiche wie einst im Falle Libyens.

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Nach dem Muster Libyens

Syriens Opposition hofft auf die Nato

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Live-Übertragung der Eröffnung des Gipfeltreffens in Dauha.
Live-Übertragung der Eröffnung des Gipfeltreffens in Dauha. (Bild: Keystone/EPA)
Die Gegner von Präsident Asad hoffen auf ein Eingreifen der USA und der Nato in den syrischen Bürgerkrieg. Sie legen möglicherweise Aussagen des Nato-Kommandeurs in Europa in ihrem eigenen Sinne aus.
Beat Ammann, Brüssel

Die syrische Opposition hofft, wie einst in Libyen werde auch in Syrien die Nato eingreifen und zum Sturz des Tyrannen beitragen. In diesem Sinne äusserte sich einer der Chefs der Opposition, Khatib, vor der Arabischen Liga in Dauha. Manche Gegner von Präsident Asad wähnen, die von drei Nato-Ländern in der Türkei stationierten Abwehrraketen könnten unverzüglich dazu genutzt werden, eine Flugverbotszone über Nordsyrien einzurichten, um von den Rebellen gehaltene Zonen zu schützen.

Die Nato und Offizielle aus den USA, Deutschland und den Niederlanden hatten jedoch immer wieder hervorgehoben, weder sei die Errichtung einer Flugverbotszone in Syrien geplant noch seien die Patriot-Raketen dafür geeignet. Dies trifft gewiss so lange zu, als die Batterien an ihren defensiv gewählten Standorten bleiben. Gemäss publizierten technischen Angaben können diese Raketen den syrischen Luftraum gar nicht erreichen.

Zudem wurden sie zum Schutz türkischer Städte und Einrichtungen im Gebiet nahe der Grenze zu Syrien dorthin verlegt. Eine Verschiebung zu neuen Zwecken wäre weder in Deutschland noch in den Niederlanden ohne politischen Aufruhr durchzusetzen.

Die Hoffnungen der syrischen Opposition dürften sich auf Aussagen des Oberkommandierenden der Nato in Europa, Admiral Stavridis, stützen. Dieser hatte kürzlich vor dem zuständigen Ausschuss des amerikanischen Senates in Washington gesagt, die Position der Nato gegenüber Syrien sei die gleiche wie einst im Falle Libyens. Diverse Nato-Länder griffen damals explizit zum Schutz der Zivilbevölkerung vor dem Regime Ghadhafi ein, nicht mit dem Ziel, diesen zu stürzen.

Stavridis hatte gesagt, die Allianz wäre bereit, würde sie zu einem Einsatz nach dem Vorbild von Libyen gerufen. Damit dürfte kaum mehr gemeint gewesen sein als die nicht überraschende Tatsache, dass sich die Nato auf diverse Szenarien vorbereitet. In den Ohren einer Opposition, die sich vom Ausland im Stich gelassen fühlt, mag dies wie die Ankündigung einer Intervention klingen. Stavridis hielt jedoch fest, dass ein Militäreinsatz der Ermächtigung durch den Sicherheitsrat der Uno bedürfte, einer Zustimmung in der Region – womit wohl die Arabische Liga gemeint war – und jener der Nato-Länder selbst.


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