Startseite » Marsch für die soziale Ausrichtung der Wirtschaft » USA: Die Entscheidungsschlacht über die Sparaktionen wurde um höchstens zwei Monate hinausgeschoben. Spätestens im März stehen die USA erneut vor der „Fiskalklippe“, dieses Mal allerdings noch näher am Abgrund: Die „Steuererhöhungskarte“ hat Obama schon ausgereizt und pünktlich zum Jahresbeginn 2013 haben die USA ihre offizielle „Schuldenobergrenze“ abermals erreicht. Was also wird in den nächsten Wochen geschehen? Zunächst einmal müssen Demokraten und Republikaner schnell eine Einigung erzielen, denn die offizielle Schuldenobergrenze von 16,39 Billionen Dollar ist bereits erreicht. Die Republikaner werden sich diese erpresserische Chance zum Abbau des Sozialstaats nicht nehmen lassen. Der erforderlichen Anhebung der Obergrenze werden sie nur im Tausch gegen massive Haushaltskürzungen zustimmen. Ganz oben auf der republikanischen Streichliste stehen die ohnehin mageren Sozialprogramme des Bundes – wie Medicare (staatliche Krankenversicherung für ältere und behinderte Bürger), Medicaid (staatliche Krankenversicherung für Arme), Food Stamps (Essensmarken für Sozialhilfeempfänger und andere Bedürftige) und Social Security (staatliche Rentenversicherung, Alters-, Witwen- und Waisen- sowie Erwerbsminderungsversicherung). Auch in seiner zweiten Amtszeit hat Obama also keine wirkliche Alternative zu einer in der Krise höchst fatalen Austeritätspolitik – außer der Fortsetzung der Politik des reichlichen und billigen Geldes, wie sie die Federal Reserve nun schon seit Jahr und Tag betreibt.Denn das eigentliche Problem der US-Ökonomie liegt ganz woanders – nämlich in der gigantischen Privatverschuldung, die die öffentliche Verschuldung bei weitem übertrifft. Der speziell durch die (Banken- und Hypotheken-)Krise erzwungene Abbau der Privatverschuldung – etwa durch den Verkauf von mittels Krediten erworbenen Häusern – hat die Gesamtnachfrage radikal einbrechen lassen. Tatsächlich glauben laut Umfragen inzwischen nur noch weniger als elf Prozent der Amerikaner, dass im Kongress noch ernsthafte Arbeit für das Land und seine Bürger geleistet werde.

USA: Die Entscheidungsschlacht über die Sparaktionen wurde um höchstens zwei Monate hinausgeschoben. Spätestens im März stehen die USA erneut vor der „Fiskalklippe“, dieses Mal allerdings noch näher am Abgrund: Die „Steuererhöhungskarte“ hat Obama schon ausgereizt und pünktlich zum Jahresbeginn 2013 haben die USA ihre offizielle „Schuldenobergrenze“ abermals erreicht. Was also wird in den nächsten Wochen geschehen? Zunächst einmal müssen Demokraten und Republikaner schnell eine Einigung erzielen, denn die offizielle Schuldenobergrenze von 16,39 Billionen Dollar ist bereits erreicht. Die Republikaner werden sich diese erpresserische Chance zum Abbau des Sozialstaats nicht nehmen lassen. Der erforderlichen Anhebung der Obergrenze werden sie nur im Tausch gegen massive Haushaltskürzungen zustimmen. Ganz oben auf der republikanischen Streichliste stehen die ohnehin mageren Sozialprogramme des Bundes – wie Medicare (staatliche Krankenversicherung für ältere und behinderte Bürger), Medicaid (staatliche Krankenversicherung für Arme), Food Stamps (Essensmarken für Sozialhilfeempfänger und andere Bedürftige) und Social Security (staatliche Rentenversicherung, Alters-, Witwen- und Waisen- sowie Erwerbsminderungsversicherung). Auch in seiner zweiten Amtszeit hat Obama also keine wirkliche Alternative zu einer in der Krise höchst fatalen Austeritätspolitik – außer der Fortsetzung der Politik des reichlichen und billigen Geldes, wie sie die Federal Reserve nun schon seit Jahr und Tag betreibt.Denn das eigentliche Problem der US-Ökonomie liegt ganz woanders – nämlich in der gigantischen Privatverschuldung, die die öffentliche Verschuldung bei weitem übertrifft. Der speziell durch die (Banken- und Hypotheken-)Krise erzwungene Abbau der Privatverschuldung – etwa durch den Verkauf von mittels Krediten erworbenen Häusern – hat die Gesamtnachfrage radikal einbrechen lassen. Tatsächlich glauben laut Umfragen inzwischen nur noch weniger als elf Prozent der Amerikaner, dass im Kongress noch ernsthafte Arbeit für das Land und seine Bürger geleistet werde.

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Weltmacht an der Klippe

von Michael R. Krätke

Zum Jahreswechsel erlebten die USA ein Polittheater sondergleichen – und unter besonders dramatischen Vorzeichen. Die einzig verbliebene Weltmacht, die noch immer größte Volkswirtschaft, drohte an der Fiskalklippe zu scheitern. Alle Welt, die Märkte, die Regierungen und die Medien, hatten Washington starr im Blick; alles raunte über die drohende Mega-Katastrophe. Doch der angekündigte Weltuntergang wurde um 5 nach 12 abgeblasen, fürs erste jedenfalls.

Zwei Tage, nachdem die Frist abgelaufen war, einigten sich die verfeindeten Parteien im tief gespaltenen Kongress auf eine Kompromissformel, den American Tax Payer Relief Act of 2012, um sich sogleich für den nächsten Waffengang zu rüsten. Selbst hochrangige Republikaner – wie Chris Christie, der Gouverneur von New Jersey – werfen der eigenen Partei Versagen und kaltschnäuzige Gleichgültigkeit gegenüber den Belangen der einfachen Bürgerinnen und Bürger vor.

Tatsächlich glauben laut Umfragen inzwischen nur noch weniger als elf Prozent der Amerikaner, dass im Kongress noch ernsthafte Arbeit für das Land und seine Bürger geleistet werde. Der politische Flurschaden ist enorm; auch die neu gewählten Senatoren und Abgeordneten des 113. Kongresses, der kurz nach dem famosen Kompromiss zusammentrat, werden ihn so rasch nicht bereinigen können. Im Gegenteil: Die Steuerzahler, denen „Erleichterungen“ versprochen werden, dürfen sich auf einiges gefasst machen. Denn worum geht es bei dem hoch brisanten Theater?

Was als Fiskalklippe bezeichnet wird, ist die Folge eines kunstvollen Arrangements vom Sommer 2011, festgeschrieben in einer Reihe von Gesetzen, die wiederum das Resultat früherer Finanzkompromisse sind. Mit diesem will der Kongress sich und die Regierung beim Staatsschuldenabbau unter Zugzwang setzen: Ohne eine Einigung auf ein drastisches neues Sparpaket zu einem bestimmten Stichtag träten eine ganze Reihe von pauschalen Haushaltskürzungen und Steuererhöhungen in Kraft.

Pro Jahr würden ohne Rücksicht auf Verluste mindestens 110 Mrd. US-Dollar aus so gut wie allen Haushalten weggekürzt, und zwar bis 2022, bis der angeblich notwendige Schuldenabbau erreicht sein soll. Den Amerikanern stünde eine Radikalkur nach griechischem Vorbild ins Haus – ein Aderlass, der ihre schwächelnde Wirtschaft höchstwahrscheinlich wieder in die Rezession triebe – und mit ihr die Weltökonomie.

Ein fauler Kompromiss

Tatsächlich gibt es dafür einen historischen Präzedenzfall: Ende 1934, mitten in der Großen Depression, trat Präsident Roosevelt viel zu früh auf die Kreditbremse. Damit verschärfte er mit zeitlicher Verzögerung erneut die Krise; ab 1937 stiegen abermals die Arbeitslosenzahlen. Doch Obamas Gegner instrumentalisieren nun selbst dieses abschreckende Beispiel: Wenn der Präsident sich nicht rechtzeitig zu einer ihnen genehmen Form des Schuldenabbaus bequeme, werde die US-Ökonomie quasi zur Strafe von der Fiskalklippe stürzen. Diese bewusste Inszenierung soll die Angst der Bürgerinnen und Bürger vor der angeblichen Staatsschuldenkrise wach halten.

Alle Beteiligten wissen, dass sie mit dem erzielten Kompromiss nur Zeit gewonnen haben. Denn die Entscheidungsschlacht über die Sparaktionen wurde um höchstens zwei Monate hinausgeschoben. Spätestens im März stehen die USA erneut vor der „Fiskalklippe“, dieses Mal allerdings noch näher am Abgrund: Die „Steuererhöhungskarte“ hat Obama schon ausgereizt und pünktlich zum Jahresbeginn 2013 haben die USA ihre offizielle „Schuldenobergrenze“ abermals erreicht. Ein paar Wochen lang kann der Finanzminister noch mit Buchungstricks über die Runden kommen, bevor er für rund 40 Prozent der laufenden Ausgaben, die durch die Steuereinnahmen nicht gedeckt sind, die Zahlungsunfähigkeit des Bundes erklären muss. (Zu den Tricks gehört auch der Griff in die Pensionskasse der Staatsangestellten, die mal eben einen Milliardenkredit an die Bundeskasse genehmigen mussten. Dies ist in den Vereinigten Staaten nicht ungewöhnlich: Fast 40 Prozent der öffentlichen Schulden sind hier „interne Schulden“, das heißt sie befinden sich im Besitz anderer Institutionen des Bundes.)

Im Tauziehen um Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen hat der Präsident den Kürzeren gezogen, denn der vereinbarte Haushaltskompromiss, den er mit starken Worten verteidigt, ist eine Mogelpackung. Statt einer durchaus gemäßigten Steuererhöhung für Vielverdiener (ab 200 000 Dollar Jahreseinkommen für Alleinverdiener und 250 000 für Haushalte) musste sich die Regierung mit einer Steuererhöhung für Bestverdiener zufrieden geben (ab 400 000 Dollar Jahreseinkommen für Alleinverdiener und 450 000 für Haushalte). Ihre Steuern erhöhen sich auf 39,5 Prozent und liegen damit immer noch weit unter den Spitzensteuersätzen, die etwa im neoliberal dominierten Vereinigten Königreich gelten – dort allerdings nicht nur für Superreiche, sondern bereits für Normalverdiener. Gern hätte Obama auch die Kapitalertragssteuer deutlich erhöht, von 15 auf 39,6 Prozent; doch herausgekommen sind gerade einmal 20 Prozent und auch das erst für Gewinne oberhalb einer Schwelle von 400 000 Dollar pro Jahr. All das trifft insgesamt viel zu wenige und bringt daher nur geringe Mehreinnahmen. Denn der weitaus größte Teil der gewaltigen Steuersenkungen aus der Bush-Ära ist erhalten geblieben.

Dass dennoch in den nächsten zehn Jahren um die 620 Mrd. Dollar an Mehreinnahmen in die Bundeskassen fließen werden, liegt an einem weiteren faulen Kompromiss. Die Steuersenkungen für die große Mehrzahl der Einkommensteuerzahler bleiben bestehen, abgeschafft wird dagegen die seit 2010 geltende Ermäßigung bei der Lohnsteuer (pay roll tax) für Lohneinkommen bis zu 113 000 Dollar pro Jahr – davon sind fast 80 Prozent der amerikanischen Erwerbstätigen betroffen. Die Lohnsteuer stieg somit ab dem 1. Januar wieder von 4,2 auf 6,2 Prozent; das sind pro Person bis zu 180 Dollar im Monat und durchschnittlich um die 1600 Dollar pro Jahr an zusätzlicher Steuerbelastung. Obamas Selbstlob, 98 Prozent der Amerikaner seien dank des Kompromisses von Steuererhöhungen verschont geblieben, ist daher völlig fehl am Platz.

Noch schwerer wiegt allerdings – gerade mit Blick auf die nahe Zukunft –, dass die Republikaner schon bei diesem ersten Schlagabtausch mehr erreicht haben, als sie erhoffen konnten. „To starve the beast“ – die Bestie auszuhungern, den angeblich monströsen Parasiten „Staat“ nämlich, ist seit eh und je das ausgesprochene Ziel der neuen alten Staatsfeinde, die es mit dem neoliberalen Glauben bitterernst meinen. Im Kern ging und geht es um das immergleiche: die Entmachtung des Staates, der auf einen Minimalstaat „gesund zu schrumpfen“ ist. Daher der fanatische Kampf für Steuersenkungen – und Ausgabenkürzungen, für welche die dank der Krisenpolitik steigende Staatsverschuldung die willkommene Begründung liefert.

Was wird bis März passieren?

Die Steuersenkungen der Bush-Ära waren jedoch noch bloß zeitweilige Maßnahmen, mehr ging bei den damaligen Mehrheitsverhältnissen nicht. Jetzt jedoch werden sie aus einer temporären in eine dauerhafte Maßnahme verwandelt: Die niedrigeren Steuersätze wurden unbefristet verlängert und dementsprechend verliert der Bund dauerhaft an Einnahmen. Obamas Steuererhöhungen werden dagegen nur etwa 20 Prozent der Einnahmeverluste ausgleichen – eine weitere Staatsverschuldung ist also vorgezeichnet. Dabei hatten gerade die republikanischen Steuersenkungsorgien der Vergangenheit den Bund ebenso wie die Einzelstaaten in der Finanzkrise gezwungen, sich immer tiefer zu verschulden – ganz genau wie in Europa, wo gerade die Champions im unseligen Steuersenkungswettlauf, wie Griechenland, Portugal und Irland, nun am tiefsten im Schlamassel stecken.

Die Börsen haben den faulen Kompromiss bereits abgesegnet. Amerikanische Staatsanleihen verkaufen sich schließlich nach wie vor bestens, bei nur leichten Kursverlusten. Trotzdem haben die beiden größten Ratingagenturen der Welt, Moody’s und Standard & Poor’s, sich sogleich ungefragt zu Wort gemeldet. Schon beim letzten Kampf um die Erhöhung der Schuldenobergrenze hatten die USA zum ersten Mal ihr Spitzenrating als Schuldnernation verloren. Auch jetzt fordern die Agenturen wieder mehr und vor allem anhaltende Sparanstrengungen von der US-Regierung – eine willkommene Schützenhilfe für die Republikaner, die schon für die nächste Runde die Messer wetzen. Obama dagegen hat sich vorsorglich gleich einen neuen Finanzminister besorgt, Jacob Lew, einen hartgesottenen Profi im Washingtoner Politikgeschäft.

Was also wird in den nächsten Wochen geschehen? Zunächst einmal müssen Demokraten und Republikaner schnell eine Einigung erzielen, denn die offizielle Schuldenobergrenze von 16,39 Billionen Dollar ist bereits erreicht. Die Republikaner werden sich diese erpresserische Chance zum Abbau des Sozialstaats nicht nehmen lassen. Der erforderlichen Anhebung der Obergrenze werden sie nur im Tausch gegen massive Haushaltskürzungen zustimmen.

Ganz oben auf der republikanischen Streichliste stehen die ohnehin mageren Sozialprogramme des Bundes – wie Medicare (staatliche Krankenversicherung für ältere und behinderte Bürger), Medicaid (staatliche Krankenversicherung für Arme), Food Stamps (Essensmarken für Sozialhilfeempfänger und andere Bedürftige) und Social Security (staatliche Rentenversicherung, Alters-, Witwen- und Waisen- sowie Erwerbsminderungsversicherung).

Obama sind die Hände gebunden

Die Demokraten haben dem wenig entgegenzusetzen, denn steuerpolitisch hat sich Obama durch den Kompromiss selbst die Hände gebunden. Höhere Einnahmen sind daher nicht zu erzielen. Gestritten wird nur über das Ausmaß, nicht über das Prinzip des Kürzens und Streichens als solches.

Auch in seiner zweiten Amtszeit hat Obama also keine wirkliche Alternative zu einer in der Krise höchst fatalen Austeritätspolitik – außer der Fortsetzung der Politik des reichlichen und billigen Geldes, wie sie die Federal Reserve nun schon seit Jahr und Tag betreibt. Obama hat von Merkel gelernt, allerdings das Falsche. Er verzögert, schiebt auf, gibt scheibchenweise nach, mal zu wenig, dann wieder zu viel.

Man kann hier ohne Mühe Parallelen zur misslungenen Euro- und Griechenland-Rettung ziehen: Angeblich wurde Griechenland immer wieder gerettet, doch nur einen Tag, nachdem die Gläubiger fürs Erste bedient und besänftigt worden waren, steckte das Land noch tiefer in der Krise. Auch hat Washington angeblich die Fiskalkrise bewältigt und die Welt gerettet. Nur sind die USA heute nicht weniger pleite als zuvor, im Gegenteil. Und auch die lange Liste der Pleitestaaten, angeführt von Kalifornien, wird nicht kürzer, sondern immer länger.

Immerhin weiß Obama, dass man sich aus der Weltkrise nicht heraussparen kann. Anders als Merkel und Co. hält er wenig von Schuldenbremsen, wie es sie in den USA, dem Mutterland des neoliberalen „neuen Konstitutionalismus“ schon seit langem gibt. Wenn diese Schuldenobergrenzen seit 1960 schon 78 Mal angehoben werden mussten, und seit Obamas Amtsantritt nun bereits zum sechsten Mal zur Erhöhung anstehen, dann wissen die Beteiligten, was von diesem Patentrezept zu halten ist.

Denn das eigentliche Problem der US-Ökonomie liegt ganz woanders – nämlich in der gigantischen Privatverschuldung, die die öffentliche Verschuldung bei weitem übertrifft. Der speziell durch die (Banken- und Hypotheken-)Krise erzwungene Abbau der Privatverschuldung – etwa durch den Verkauf von mittels Krediten erworbenen Häusern – hat die Gesamtnachfrage radikal einbrechen lassen. Erst staatliche Interventionen, mithin finanziert durch steigende Staatsverschuldung, konnten diesen Prozess abbremsen. Wenn man diesen Zusammenhang von privaten und öffentlichen Schulden ignoriert, wie es so gut wie alle Angehörigen der politischen Klasse tun, dann kann man die aktuelle globale Krise überhaupt nicht verstehen. Denn in den USA wie in Europa gilt vor allem eins: Nicht die Staatsverschuldung ist das Problem, sondern die gesamte Schuldenökonomie des gegenwärtigen Finanzkapitalismus.

(aus: »Blätter« 2/2013, Seite 5-8)
Themen: USA, Parteien und Wirtschaft

http://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2013/februar/weltmacht-an-der-klippe


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