Startseite » Marsch für Frieden » Die (Welt-)Kriegsgefahr hält an: Der designierte US-Außenminister, John Kerry, kündigte harten Kurs gegen Iran an: Die Zeit für den Iran, mit der internationalen Gemeinschaft zu kooperieren, laufe ab. Kein Wort von der von der UNO beschlossenen Konferenz für einen atomwaffenfreien Nahen und Mittleren Osten; Israel lehnt diese Konferenz als einziges Land und anders als Iran die Konferenz ab und die USA kritisieren das Land nicht dafür! Auch die Mehrheit der Israelis spricht sich in Meinungsumfragen für einen atomwaffenfreien Nahen Osten aus. Gruppen der Zivilgesellschaft der Region haben begonnen, den Boden für Frieden zu organiseren: Die KSZMNO ist eine Initiative für die Beförderung des Friedens in Nahmittelost durch zivilgesellschaftliche Akteure. Die Initiative wurde in Deutschland schon vor einigen Jahren vom Friedensforscher Mohssen Massarrat gemeinsam mit den deutschen Sektionen der IPPNW (Ärzte gegen den Atomkrieg) und IALANA (Rechtsanwälte gegen den Atomkrieg) angestoßen. Nach Jahrzehnten gewaltsamer Konflikte in der Region wollten die Initiatoren nicht länger warten und beschlossen, zivilgesellschaftliche Akteure aus allen betroffenen Ländern zusammenzuführen, um eine Perspektive in Frieden, Sicherheit und Zusammenarbeit zu fördern – was die staatlichen Akteure bislang sträflich vernachlässigt haben.

Die (Welt-)Kriegsgefahr hält an: Der designierte US-Außenminister, John Kerry, kündigte harten Kurs gegen Iran an: Die Zeit für den Iran, mit der internationalen Gemeinschaft zu kooperieren, laufe ab. Kein Wort von der von der UNO beschlossenen Konferenz für einen atomwaffenfreien Nahen und Mittleren Osten; Israel lehnt diese Konferenz als einziges Land und anders als Iran die Konferenz ab und die USA kritisieren das Land nicht dafür! Auch die Mehrheit der Israelis spricht sich in Meinungsumfragen für einen atomwaffenfreien Nahen Osten aus. Gruppen der Zivilgesellschaft der Region haben begonnen, den Boden für Frieden zu organiseren: Die KSZMNO ist eine Initiative für die Beförderung des Friedens in Nahmittelost durch zivilgesellschaftliche Akteure. Die Initiative wurde in Deutschland schon vor einigen Jahren vom Friedensforscher Mohssen Massarrat gemeinsam mit den deutschen Sektionen der IPPNW (Ärzte gegen den Atomkrieg) und IALANA (Rechtsanwälte gegen den Atomkrieg) angestoßen. Nach Jahrzehnten gewaltsamer Konflikte in der Region wollten die Initiatoren nicht länger warten und beschlossen, zivilgesellschaftliche Akteure aus allen betroffenen Ländern zusammenzuführen, um eine Perspektive in Frieden, Sicherheit und Zusammenarbeit zu fördern – was die staatlichen Akteure bislang sträflich vernachlässigt haben.

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John Kerry kündigte harten Kurs gegen Iran an

24. Jänner 2013, 17:31
  • Designierter US-Außenminister John Kerry.
    foto: reuters/gary cameron

    Designierter US-Außenminister John Kerry.

Künftiger Außenminister stand im Senat Rede und Antwort – „Wir werden tun, was wir müssen, um einen nuklear bewaffneten Iran zu verhindern“

Teheran/Washington – Der designierte US-Außenminister John Kerry hat eine harte Linie im Atomstreit mit dem Iran angekündigt. „Wir werden tun, was wir müssen, um einen nuklear bewaffneten Iran zu verhindern“, sagte Kerry am Donnerstag bei der Anhörung zu seiner Nominierung im Senat. Die Zeit für den Iran, mit der internationalen Gemeinschaft zu kooperieren, laufe ab.

Kerry sagte vor dem Ausschuss für auswärtige Beziehungen des Senats aus, dem er bisher als Vorsitzender selbst angehört hatte: „Die amerikanische Außenpolitik wird nicht alleine durch Drohnen und die Verlegung von Soldaten definiert.“ Eine Führungsrolle der USA müsse es auch bei „lebensbedrohlichen Fragen wie dem Klimawandel“, in der Entwicklungspolitik sowie beim Einstehen für Freiheit und Demokratie geben.

Präsident Barack Obama hatte Kerry im Dezember als Kandidat für die Nachfolge von Hillary Clinton vorgeschlagen, die für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung steht. Die Bestätigung von Kerrys Nominierung durch den Senat gilt als sicher.

Ursprünglich hatte Obama seine UN-Botschafterin Susan Rice als neue Chefdiplomatin vorgesehen, die allerdings mit umstrittenen Äußerungen zum tödlichen Angriff auf das US-Konsulat in Begnhazi die Kritik der Republikaner auf sich gezogen hatte. Rice verzichtete schließlich auf eine Kandidatur. (APA, 24.1.2013)

http://derstandard.at/1358304636575/Designierter-US-Chefdiplomat-Kerry-kuendigte-harten-Kurs-gegen-Iran-an

Eine KSZE für den Nahen Osten?

»Arabischer Frühling« zeigt: Druck der Zivilgesellschaft wirkt

von Ali Fathollah-Nejad

09.11.2011 — Neues Deutschland

ND: Die KSZMNO ist eine Initiative für die Beförderung des Friedens in Nahmittelost durch zivilgesellschaftliche Akteure. Wie kam es dazu?

Fathollah-Nejad: Die Initiative wurde in Deutschland schon vor einigen Jahren vom Friedensforscher Mohssen Massarrat gemeinsam mit den deutschen Sektionen der IPPNW (Ärzte gegen den Atomkrieg) und IALANA (Rechtsanwälte gegen den Atomkrieg) angestoßen. Nach Jahrzehnten gewaltsamer Konflikte in der Region wollten die Initiatoren nicht länger warten und beschlossen, zivilgesellschaftliche Akteure aus allen betroffenen Ländern zusammenzuführen, um eine Perspektive in Frieden, Sicherheit und Zusammenarbeit zu fördern – was die staatlichen Akteure bislang sträflich vernachlässigt haben. Nach einer ersten Tagung im Januar fand kürzlich an der Londoner SOAS eine zweite statt.

Wer nimmt daran teil und worin besteht ihr nächstes konkretes Ziel?

Wir haben bisher zivilgesellschaftliche Kräfte aus nahezu allen Ländern der Region versammeln können. Sie alle eint der Wunsch, aus dem Teufelskreis gegenseitiger rüstungsbasierter Abschreckung auszubrechen und stattdessen eine regionale Zusammenarbeit zu erreichen. Der KSZMNO-Prozess umfasst neben der Sicherheitspolitik eine Reihe weiterer Kooperationsfelder, unter anderem in den Bereichen sozio-ökonomische Entwicklung, grenzübergreifendes Ressourcenmanagement, interkultureller und interreligiöser Dialog und Gesundheit. Wir hoffen, dass die nächste Fachtagung in der Region selbst stattfindet. All dies mit der Aussicht, in naher Zukunft eine Gründungskonferenz des zivilgesellschaftlichen KSZMNO-Prozesses zu veranstalten.

Für 2012 ist eine erste UN-Konferenz zur Schaffung einer von Massenvernichtungswaffen freien Zone in Nahmittelost geplant. Wir wünschten, dass dort exakte Schritte zur Realisierung dieses Ziels bestimmt und zivilgesellschaftliche Gruppen einbezogen würden.

Was stand im Mittelpunkt der jüngsten Tagung?

Wichtigstes Thema war der »Arabische Frühling«, der gezeigt hat, dass die abwertend als »arabische Straße« abgetanen Gesellschaften nicht etwa passive Objekte autoritärer Herrschaft sind, sondern als Zivilgesellschaft offensiv für ihre Belange eintreten können. Diese Entwicklung gibt auch unserer Initiative Rückenwind, zumal deutlich wird, dass zivilgesellschaftlicher Druck fruchten kann.

Besorgnis rief vor dem Hintergrund des sogenannten Nuklearstreits ein etwaiger israelischer Angriff auf Iran hervor – ein Thema, das momentan wieder Schlagzeilen macht. Daher auch der Wunsch, beide Parteien im Rahmen der genannten UN-Konferenz an einen Tisch zu bekommen.

Im Westen werden Mahnungen zum friedlichen Umgang mit Iran oft gleichgesetzt mit Parteinahme für Mahmud Ahmadinedschad.

Ich denke, dass solch eine abenteuerliche Behauptung längst ihr Verfallsdatum erreicht hat. Friedliches und faires, am Völkerrecht orientiertes Handeln bedeutet ja nicht »Appeasement«, wie die Neokonservativen behaupten. Denn Fakt ist, dass Wirtschaftssanktionen und Kriegsdrohungen – also das Ausbleiben einer Konfliktlösung – der Zivilgesellschaft enorm geschadet haben, während die gegenwärtige Machtkonfiguration zementiert wurde. Vielmehr verspricht eine Kurskorrektur die Schwächung der Hardliner auf allen Seiten.

Ali Fathollah-NejadAli Fathollah-Nejad ist ein in Frankreich, Deutschland und den Niederlanden ausgebildeter deutsch-iranischer Politologe. Er ist gegenwärtig Doktorand der Intl. Beziehungen an den Universitäten London (School of Oriental and African Studies, SOAS) und Münster. 2010 war er Gastdozent für Globalisierung und Entwicklung im Nahen und Mittleren Osten an der University of Westminster. Er ist Autor des Buches Der Iran-Konflikt und die Obama-Regierung: Alter Wein in neuen Schläuchen?. fathollah-nejad.com

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Leonardo Torres sagt

10.11.2011 22:49

IPPNW – KSZMNO-Appell
Gemeinsame Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen Osten

Die Konflikte in der Region des Mittleren und Nahen Ostens spalten und destabilisieren die ganze Welt. Alle bisherigen Vermittlungsversuche zur Schaffung eines dauerhaften Friedens scheitern an gegenseitigen Vorbedingungen. Anstatt die Armut zu bekämpfen, den Wohlstand zu mehren und Strukturen des Friedens aufzubauen, werden die üppigen Reichtümer der Region in den Dienst des Wettrüstens, des Krieges und der Zerstörung gestellt.

http://www.ippnw.de/aktiv-werden/kampagnen/kszmno-appell.html

http://www.zmag.de/artikel/eine-ksze-fuer-den-nahen-osten/?searchterm=Ali%20Fathollah-Nejad


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